Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt
- Geltungsbereich
- Vertragsabschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Haftung
- Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach kundenspezifischen Vorgaben
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Verhaltenskodex
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Kaufeflaggen (nachfolgend „wir/uns“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Sie/Ihr“) mit uns hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren abschließen. Der Einbeziehung möglicherweise verwendeter eigener Bedingungen wird hiermit widersprochen, es sei denn, wir haben mit Ihnen etwas anderes vereinbart.
1.2 Sie sind Verbraucher im Sinne dieser AGB, wenn Sie ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die in unserem Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots Ihrerseits.
2.2 Sie können Ihr Angebot über das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem Sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen haben, geben Sie durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie können uns Ihr Angebot auch per E-Mail, Fax, Online-Kontaktformular, postalisch oder telefonisch übermitteln.
2.3 Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem wir Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei uns maßgeblich ist, oder
- indem wir Ihnen die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware bei uns maßgeblich ist, oder
- indem wir Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme Ihres Angebots beginnt am Tag nach der Absendung Ihres Angebots und endet am fünften Tag nach der Absendung Ihres Angebots. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass Sie nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden sind.
2.4 Wenn Sie sich für eine von PayPal angebotene Zahlungsart entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wenn Sie mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart bezahlen, erklären wir bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Moment, in dem Sie den den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.
2.5 Wenn Sie die Zahlungsart „Zahlung per Karte“ wählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Anbieter Stripe (Stripe Payments Europe, Limited (SPEL)), eingetragener Sitz der Stripe Payments Europe, Limited (SPEL) ist 1 Grand Canal Street Lower, Dublin, D02 H210, Irland. Diese wird auch als The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland bezeichnet. Es gelten die Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/legal/ssa. Wenn Sie mit einer von Stripe angebotenen Zahlungsart bezahlen, die im Rahmen des Online-Checkout-Prozesses ausgewählt werden kann
2.6 Wenn Sie ein Angebot über das Online-Bestellformular unseres Unternehmens abgeben, wird der Vertragstext nach dessen Abschluss von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt keine Übermittlung des Vertragstextes durch uns. Sofern Sie vor Absendung Ihrer Bestellung in unserem Online-Shop ein Benutzerkonto angelegt haben, werden Ihre Bestelldaten auf unserer Website archiviert und Sie können über Ihr passwortgeschütztes Benutzerkonto nach Eingabe Ihrer entsprechenden Login-Daten kostenlos darauf zugreifen.
2.7 Vor Absenden Ihrer Bestellung über unser Online-Bestellformular können Sie mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion Ihres Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Ihre Eingaben können Sie im elektronischen Bestellprozess so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis Sie den den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.
2.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Werkpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von Ihnen zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können im Zusammenhang mit der Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, Sie die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornehmen.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden Ihnen in unserem Online-Shop mitgeteilt.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern mit Ihnen kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
5) Liefer- und Transportbedingungen
5.1 Sofern wir eine Lieferung der Ware anbieten, erfolgt die Lieferung innerhalb des von uns angegebenen Liefergebiets an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für die Abwicklung der Transaktion ist die bei der Bestellabwicklung angegebene Lieferadresse maßgeblich.
5.2 Sollte die Zustellung der Ware aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, fehlschlagen, tragen Sie die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Lieferkosten, wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Für die Kosten der Rücksendung der Ware gelten im Falle Ihres Widerrufs die Bestimmungen unserer Widerrufsbelehrung.
5.3 Handelt es sich bei Ihnen um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Handelt es sich bei Ihnen um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an Sie oder eine empfangsberechtigte Person auf Sie über. Ungeachtet dessen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben, und zwar auch dann, wenn Sie als Verbraucher handeln, wenn Sie dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt diese Beauftragung erteilt haben und wir Ihnen diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt haben.
5.4 Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht richtiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert und der gezahlte Betrag wird Ihnen unverzüglich erstattet.
5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Bei Vorkassezahlungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Soweit in den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes bestimmt ist, gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Für Verträge über die Lieferung von Waren gilt:
7.1 Wenn Sie als Unternehmer handeln,
- Die Art der Nacherfüllung steht uns zu.
- Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
- Bei gebrauchten Waren sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Die Verjährungsfrist beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Ihre Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche,
- bei arglistigem Verschweigen des Mangels,
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- bei einer etwaigen Verpflichtung zur Bereitstellung von Updates für digitale Produkte bei Verträgen über die Lieferung von Sachen mit digitalen Elementen.